Die Bürgerbeteiligung

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung von Infrastrukturprojekten und Produktions- oder Industrieanlagen

Als Bürgerbeteiligung bezeichnet man die Mitgestaltungsmöglichkeiten (Partizipation) von Bürgern bei Planungs- und Durchführungsprozessen im öffentlichen Bereich. Vor allem auf der kommunalen Ebene wird dieses Verfahren sehr oft erfolgreich praktiziert, um Großprojekte zu realisieren. Die Beteiligung der Bürger wird am besten zu Beginn eines solchen Verfahrens implementiert.

Folgende Ziele werden bei einer Bürgerbeteiligung verfolgt:

  • Kooperation mit Verwaltungen, Projektträgern und Investoren.
  • Identifikation von Interessen, Bedenken und Wünschen.
  • Nutzung der Fähigkeiten, Kreativität und Fachkompetenz der Bürger.
  • Mitgestaltung bei der Planung von Projekten.
  • Gegenseitiges Vertrauen schaffen, Chancen und Risiken aufzeigen.
  • Sicherstellen des sozialen Friedens durch Partizipation.
  • Gemeinsames Erarbeiten eines tragbaren und nachhaltigen Konzeptes.
  • Ergebnisoffene und verständliche Information über den Planungsstand.

Eine Bürgerbeteiligung ist keine …

  • reine Information der Bürger über ein Planungsverfahren… Das ist eine Informationsveranstaltung.
  • Befragung der Bürger zu einem Vorhaben oder einer Planung… Das bezeichnet man als Umfrage.
  • Konfliktklärung ohne Verbindlichkeit für die Umsetzung der Lösung… Das ist eine Empfehlung.

Bei formalen Verfahren gibt es eine gesetzliche Grundlage über deren Durchführung. Das Ziel eines solchen Verfahrens ist das Informieren der Bürger über die Planungsabsichten bzw. über den Planungsstand eines Projektes. Informationsveranstaltungen enthalten häufig komplexe, für einen Laien kaum verständliche Informationen und viel zu wenig Diskussionsmöglichkeiten über einzelne Fragestellungen. Zudem ist die Zeit oft viel zu kurz, um alle Interessen oder Einwände in dem Vorhaben zu berücksichtigen. Der Dialog entwickelt sich oft weg von der Sachebene hin zu emotionalen Themen, leider oft auch in die Eskalation. Eingereichte Einwände werden dann bei der Verwaltung bzw. Projektträgern oft hinter verschlossenen Türen ohne Transparenz und Feedback entschieden, die Bürger fühlen sich hier oft im Stich gelassen und übergangen.

Das informelle Beteiligungsverfahren bietet hingegen den Bürgern, sowie den Projektträgern oder Investoren viele Vorteile. Zum einen lernen die Beteiligten die Interessen, Bedenken und Wünsche der Gegenseite kennen, zum anderen entstehen durch die Zusammenarbeit ganz neue kreative Ideen und Lösungsansätze, deren Akzeptanz sehr hoch ist. Damit sinkt das Risiko von Protesten, Einsprüchen und eskalierten, teilweise auch in der Presse ausgetragenen Konflikten. Für die Bürger bedeutet diese Art der Beteiligung eine aktive Mitgestaltungsmöglichkeit als Partner im Planungsverfahren. Sie können bei allen Fragestellungen und Bedenken ihre Ideen und Wünsche mit einbringen, werden wertgeschätzt und sind somit für das Ergebnis des Planungsverfahrens auch mit verantwortlich. Die Bürger fühlen sich respektiert und verstanden, sie sind somit ein entscheidender Faktor im Prozess. Der Projektträger kann somit seinen Planungsprozess zielgenauer weiterführen und entsprechend anpassen. In aller Regel entsteht so ein tragfähiger Kompromiss.

Zur Vorbereitung einer Bürgerbeteiligung bedarf es einer klaren Struktur und Vorgehensweise. Dabei sind Transparenz, Sachlichkeit und Offenheit wichtige Faktoren. Die Bürgerbeteiligung läuft in der Regel in Besprechungen in der Form von moderierten Gesprächsrunden ab. Moderationsmethoden wie Dynamic Facilitation, World-Café oder Open-Space können dabei hilfreich sein. Häufig wird ein Prozessbegleiter mit entsprechender Expertise mit der Organisation und Moderation der Arbeitsgruppen beauftragt. Bei eskalierten Situationen kann eine Mediation oder ein Coaching auch zielführend sein.

Fazit: Die informelle Bürgerbeteiligung ist somit eine effektive Methode, um allen Interessen, Ideen und Bedenken den nötigen Raum zu geben. Sie bietet für alle Beteiligten die Chance, in einer fairen und offenen Gesprächsatmosphäre wichtige Fragen zu diskutieren und nach entsprechenden Lösungen zu suchen. Bereits von Anfang an können die Wünsche und Ideen der Bürger in die Projektplanungen mit einfließen. Somit werden Einsprüche und ggf. lange gerichtliche Auseinandersetzungen vermieden. Des Weiteren kann die Projektplanung (z.B. durch ein Ingenieurbüro) zeitnaher und effektiver gestaltet werden, öffentliche Ressourcen werden somit geschont. Am Ende eines solchen Verfahrens ist die Akzeptanz über das gemeinsam entwickelte Ergebnis der Bürgerbeteiligung in der Regel sehr hoch und das Vorhaben kann mit der Zustimmung aller ohne Verzögerung realisiert werden.

Weitere Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung erhalten Sie in diesen beiden Youtube Erklärvideos:

[ Erklärvideo-1 | Erklärvideo-2 ]